SPD-Fraktionsvorsitzender und Ratsherr Reiner Jäkel äußert sich zu Kritik von UWE

Zur Kritik der UWE an einer interfraktionellen Sitzung äußert sich unser Fraktionsvorsitzende und Ratsherr, Reiner Jäkel. Er erkärt, dass inetrfraktionelle Sitzungen Sinn ergeben, insbesondere wenn komplexe Fragestellungen zu behandeln seien. Sie würden nicht die öffentliche Behandlung in den Ratsgremien ersetzen. Solche Sitzungen würden nach vorheriger Abstimmung mit den Fraktionsvorsitzenden anberaumt. Das fraktionslose Mitglied im Elzer Stadtrat, Wilfried Lavin, nehme regelmäig daran teil. "Eine solche Abstimmung ist auch hinsichtlich der von der UWE angesprochenen Sitzung erfolgt. Die interfraktionelle Sitzung zum Thema Windenergieanlagen belegt für mich die Sinnhaftigkeit von solchen Sitzungen", meint Jäkel.

Die UWE führe sehr zutreffend aus, dass die Ratsmitglieder im Rahmen dieser Sitzung einen Fachmann des Landkreises, Herrn Jürgen Flory, befragen konnten. Dabei sei auch über den von der UWE als Alternative bezeichneten Windpark auf Gronauer Gebiet gesprochen worden. Dazu sagte Jürgen Flory, dass ein Vorranggebiert auf dem Gemeindegebiet in Gronau die Stadt Elze nicht davon befreien könne, eigene Vorranggebiete auszuweisen.

"Nach der interfraktionellen Sitzung ist das Thema in einer öffentlichen Sitzung lebhaft, kontrovers und mit einem für mich überraschenden und unverständlichen Ergebnis behandelt worden", so Jäkel. Der Rat habe dem Vorschlag der Verwaltung eine Absage erteilt. "Es haben sich dabei die anwesenden UWE-Mitglieder durchgesetzt. Sie wurden von einem CDU-Mitglied und drei SPD-Mitgliedern unterstützt. Schon diese Tatsache macht deutlich, dass die Kritik, es sei alles vorbesprochen, ins Leere läuft", verdeutlicht Jäkel. "Das Ergrebnis - der Rat spricht sich für eine Erweiterung des Sonnenbergs aus - halte ich persönlich für falsch und für nicht tragbar, zumal eine inhaltliche Begründung auch nicht erfolgt ist. Zu dieser Alternative hatte der Vertreter des Landkreises auch ausdrücklich eine ablehnende Haltung eingenommen", kritisiert Reiner Jäkel die Entscheidung. "Ein Beschlussvorschlag zu einem gemeinsamen Windpark auf Gronauer Gebiet ist indes nicht vorgeschlagen worden. DIE UWE-Fraktion hätte einen solchen Antrag doch stellen können." Zu den weiteren von der UWE angesprochenen Kritikpunkten nahm Reiner Jäkel nur kurz Stellung.

Die Sonnenuhr sei ein Thema, mit dem sich der Rat schon mehrmals befasst habe. Es bestand Einigkeit darüber, dass eine Unterstützung im Wert von 5.000 € erfolgen soll. "Leider haben UWE und der Initiator des Vorhabens es nicht erreichen können, genügend Spenden einzuwerben. Die Frage nach der Prüfung weiterer Fördergelder ist aber Aufgabe desjenigen, der die Sonnenuhr gerne errichten möchte. Es handelt sich doch im Ergebnis um das Vorhaben einer Privatperson", meint Jäkel.

Zu der Skateranlage sei bereits in der Ratssitzung im Dezember 2014 eine positive Festlegung erfolgt. Dieser Antrag sei also unnötig gewesen, ebenso wie der Antrag zur LED-Umstellung. Hiermit sei bereits begonnen worden, und auch entsprechende An- und Aussagen der Verwaltung habe es gegeben.

"Die Ausführungen der UWE zu den Ortsräten halte ich für durchaus diskussionswürdig. Wichtig ist aber, dass sich die Ratsmitglieder zunächst umfassend informieren. Gerade deshalb ist doch die interfraktionelle Sitzung für erforderlich gehalten worden. Meine Bitte also an die UWE: teilnehmen und mitmachen", schließt Reiner Jäkel sein Statement.