Reiner Jäkel, Mitglied der Elzer SPD-Ratsfraktion nimmt Stellung zum LDZ-Artikel "Einbahnstraßenregelung in Elze: Auch UWE sieht sie kritisch":

Am 4 . Juni 2013 ist der Rahmenplan für die Innenstadtsanierung den Mitgliedern des Rates der Stadt Elze von dem beauftragten Fachplaner ausführlich vorgestellt worden. In diesem Rahmenplan sind die Ideen aus dem Arbeitskreis Städtebauförderung sowie die Ergebnisse eines Verkehrskonzeptes und eines Einzelhandelskonzeptes eingeflossen. Er enthält auch Aussagen zu der Einbahnstraßenregelung. Der Rahmenplan ist anschließend in öffentlichen Sitzungen des Ausschusses für Bau- und Ordnungswesen am 13. Juni 2013 und des Rates der Stadt Elze am 24. Juni 2013 einstimmig, also auch mit den Stimmen der UWE-Fraktion, beschlossen worden. Zur Umsetzung der Einbahnstraßenregelung musste anschließend die Verkehrskommission eingebunden werden. Im Rahmen einer öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau- und Ordnungswesen am 5. März 2015 haben sich die Ausschussmitglieder dann mit einer "Mitteilungsvorlage" zum Thema befasst. Mitteilungsvorlagen informieren über Sachstände und beinhalten keine Beschlussvorschläge. Hier wurde über die Umsetzung der Einbahnstraßenregelung informiert. In der Mitteilungsvorlage findet sich unter anderem folgender Satz: "Sollte sich die Einbahnstraße als sinnvoll erweisen, könnte die Fahrbahn bei zukünftigen Ausbaumaßnahmen verschmälert werden, sodass sich ein zusätzlicher Platz für die Gehwege ergibt." Deutlich wird insoweit, dass es sich um eine Regelung handelt, die nach einer Testphase zu überprüfen ist. Die Mitglieder des Fachausschusses, aber auch die ansonsten anwesenden Ratsmitglieder, haben die Einbahnstraßenregelung nochmals sehr intensiv diskutiert. Fast alle anwesenden Ratsmitglieder haben sich dafür ausgesprochen, dass die Entwicklung nach der Umsetzung abgewartet werden sollte, so auch Herr Rathmer von der UWE-Fraktion. Es war eine lebhafte und sachliche Diskussion.

Fazit: Die Einbahnstraßenregelung ist auch von der UWE-Fraktion mitgetragen worden. Die Aussage, dass sich CDU und SPD einer Diskussion verweigert haben, ist unwahr.

Reiner Jäkel, Mitglied der SPD-Ratsfraktion