Datum und Uhrzeit

14. Juli 2009, 19:00

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Ort

Elze

Hofcafè
31008 Wittenbug

Der Vorstand des Stadtverbandes tagt am 14. Juli in Wittenburg

Der wichtigste Tagesordnungspunkt ist die Diskussion über"Grundsätze für die kommunalpolitische Arbeit"
und die Vorbereitung der Mitgliederversammlung

Diskusionspapier zur Vorstandssitzung

Schwerpunkte kommunalpolitischer Arbeit in den nächsten Jahren Haushaltslage und Finanzsituation Wegen der anhaltenden Wirtschaftskrise und der daraus resultierenden Rückgänge in den Steuereinnahmen, aber auch der finanziellen Belastung des Konjunkturpaketes II für die Kommunen wird sich die Haushaltslage der Stadt Elze verschlechtern. Dennoch sollen die Gemeindesteuern nicht erhöht werden. Durch die Mitwirkung der SPD Elze ist eine solide und maßvolle Haushaltsführung gelungen, die trotz anstehender Investitionen auch zum Schuldenabbau beigetragen hat. Die Aufnahme in das Städtebauförderungsprogramm ermöglicht die Umsetzung nachhaltiger Projekte. Bei künftigen Investitionen sind aber Prioritäten zu setzen. Die SPD Elze wird die Verwaltung dabei unterstützen, die Einnahmesituation des Haushaltes durch Ausschöpfung sämtlicher Mittel vom Land und Bund zu verbessern. Abgaben und Gebühren müssen an die tatsächlichen Kosten angepasst werden. Wohnen, Infrastruktur und Dorferneuerung Umbau der alten Rathausschule, die Gestaltung des Rolandplatzes und des Schulhofes hinter dem Rathaus sind wichtige Ansätze der Stadtentwicklung. Mit dem vom Rat verabschiedeten Stadtentwicklungskonzept hofft die SPD-Fraktion, in das Städtebauförderungsprogramm aufgenommen zu werden. Nur mit der finanziellen Unterstützung der Förderprogramme der EU und des Landes wird es der Stadt Elze gelingen, den öffentlichen Verkehrsraum zukunftsweisend zu gestalten und dadurch eine Attraktivitätssteigerung der Innenstadt auslösen. Die Erstellung von Planungskonzepten für die Nutzung weiterer gemeindeeigener Objekte wie das Feuerwehrgerätehaus im Ortsteil Mehle, Turnhalle im Ortsteil Esbeck, die Mehrzweckhalle im Ortsteil Wülfingen sind weitere dringliche Aufgaben. Die SPD Elze fördert und unterstützt junge Familien mit Kindern, daher fordert die SPD Elze für junge, bauwillige Familien eine Sozialkomponente, wenn sie in Elze bauen. Die SPD Elze setzt sich dafür ein, dass die ärztliche Betreuung nach Sprechstundenschluss nicht weiter eingeschränkt, sondern dadurch verbessert wird, dass in das Notdienstkonzept das Johanniter Krankenhaus mit eingebunden wird. Soziales und Bildung Kinder und Jugendliche sind unsere Zukunft. Sie benötigen zur Wahrnehmung ihrer Chancen und Entfaltungsmöglichkeiten gute Bildung und Ausbildung sowie die Vermittlung grundlegender Werte des Zusammenlebens in unserer Gesellschaft. Wir halten am Schulstandort Mehle und Elze fest und begrüßen eine Kooperation mit der „Jugenddorf Christopherusschule Elze“. Die Einstellung eines Ehrenamtsbeauftragten für die Unterstützung der örtlichen Vereine in ihrer täglichen Arbeit ist neben dem „Haus der Jugend“ die dritte Säule der Jugendarbeit. Neben den aktiven Vereinen setzen wir uns für weitere Freizeit- und Beschäftigungsangebote für Jugendliche ein. Wir unterstützen ausdrücklich die Betreuungsangebote in Kindergärten, Kinderkrippen und Schulen. Bei steigender Berufstätigkeit beider Elternpaare sind verlässliche Betreuungsangebote notwendig. Diese gilt es, entsprechend dem Bedarf, weiterhin auszubauen. Die Zahl unserer älteren Mitbürger steigt. Es sind daher Infrastrukturmaßnahmen erforderlich, damit unsere Senioren weiterhin in ihrer gewohnten Umgebung leben können. Die Maßnahmen privater und öffentlicher Träger, Engagement von Jugendlichen, Angehörigen und Nachbarn, Aktivitäten und Interessen für Senioren wollen wir fördern und unterstützen und so die aktive Teilnahme ältere Bürger am kulturellen und gesellschaftlichen Leben in unserer Stadt sicherstellen. Dazu gehört insbesondere der Bau eines Mehrgenerationenhauses und die Gestaltung eines ersten generationsübergreifenden Spielplatzes. Kultur, Freizeit, Vereine Unsere aktiven Vereine und Gruppierungen sind im kulturellen Gemeindeleben nicht mehr wegzudenken und prägen diese nachhaltig. Die SPD Elze freut sich auf ein reges Kulturprogramm unter Einbeziehung aller Akteure mit neuen Ideen und fördert damit die vielfältigen Aktivitäten der Elzer Vereine. Die Unterstützung unserer Vereine ist uns ein wichtiges Anliegen. In diesem Zusammenhang muss auch für das Elzer Freibad ein zukunftsweisendes Planungskonzept erarbeitet werden, das aber auch finanzierbar ist. Wir wollen ein jugend-, familien- und seniorenfreundliches Elze. Viele unserer Bürger und Bürgerinnen engagieren sich in Vereinen, Verbänden und Kirchengemeinden sowie in sozialen und ökologischen Projekten. Bürgerschaftliches und ehrenamtliches Engagement ist nicht mehr wegzudenken. Die Entwicklung eines Konzeptes für die Herausgabe von Ehrenamtskarten wird von der SPD Elze unterstützt. Schutz von Umwelt und Natur, Tourismusförderung Unsere vorhandenen Ressourcen wollen wir weiterhin sinnvoll und umweltbewusst nutzen und erhalten. Die Verwirklichung des neu geplanten Baues des Leine-Heide-Radweges mit der Region Leinebergland ist zu verwirklichen. Die SPD Elze setzt sich dafür ein, entlang des Verlaufs dieser neuen Wegstrecke attraktive Haltepunkte für Fahrradtouristen zu schaffen. Attraktive Ortsverschönerungen werden im Rahmen des Finanzierbaren angeregt. Arbeit und Wirtschaftsförderung Schwerpunkte kommunalpolitischer Arbeit in den nächsten Jahren Haushaltslage und Finanzsituation Wegen der anhaltenden Wirtschaftskrise und der daraus resultierenden Rückgänge in den Steuereinnahmen, aber auch der finanziellen Belastung des Konjunkturpaketes II für die Kommunen wird sich die Haushaltslage der Stadt Elze verschlechtern. Dennoch sollen die Gemeindesteuern nicht erhöht werden. Durch die Mitwirkung der SPD Elze ist eine solide und maßvolle Haushaltsführung gelungen, die trotz anstehender Investitionen auch zum Schuldenabbau beigetragen hat. Die Aufnahme in das Städtebauförderungsprogramm ermöglicht die Umsetzung nachhaltiger Projekte. Bei künftigen Investitionen sind aber Prioritäten zu setzen. Die SPD Elze wird die Verwaltung dabei unterstützen, die Einnahmesituation des Haushaltes durch Ausschöpfung sämtlicher Mittel vom Land und Bund zu verbessern. Abgaben und Gebühren müssen an die tatsächlichen Kosten angepasst werden. Wohnen, Infrastruktur und Dorferneuerung Umbau der alten Rathausschule, die Gestaltung des Rolandplatzes und des Schulhofes hinter dem Rathaus sind wichtige Ansätze der Stadtentwicklung. Mit dem vom Rat verabschiedeten Stadtentwicklungskonzept hofft die SPD-Fraktion, in das Städtebauförderungsprogramm aufgenommen zu werden. Nur mit der finanziellen Unterstützung der Förderprogramme der EU und des Landes wird es der Stadt Elze gelingen, den öffentlichen Verkehrsraum zukunftsweisend zu gestalten und dadurch eine Attraktivitätssteigerung der Innenstadt auslösen. Die Erstellung von Planungskonzepten für die Nutzung weiterer gemeindeeigener Objekte wie das Feuerwehrgerätehaus im Ortsteil Mehle, Turnhalle im Ortsteil Esbeck, die Mehrzweckhalle im Ortsteil Wülfingen sind weitere dringliche Aufgaben. Die SPD Elze fördert und unterstützt junge Familien mit Kindern, daher fordert die SPD Elze für junge, bauwillige Familien eine Sozialkomponente, wenn sie in Elze bauen. Die SPD Elze setzt sich dafür ein, dass die ärztliche Betreuung nach Sprechstundenschluss nicht weiter eingeschränkt, sondern dadurch verbessert wird, dass in das Notdienstkonzept das Johanniter Krankenhaus mit eingebunden wird. Soziales und Bildung Kinder und Jugendliche sind unsere Zukunft. Sie benötigen zur Wahrnehmung ihrer Chancen und Entfaltungsmöglichkeiten gute Bildung und Ausbildung sowie die Vermittlung grundlegender Werte des Zusammenlebens in unserer Gesellschaft. Wir halten am Schulstandort Mehle und Elze fest und begrüßen eine Kooperation mit der „Jugenddorf Christopherusschule Elze“. Die Einstellung eines Ehrenamtsbeauftragten für die Unterstützung der örtlichen Vereine in ihrer täglichen Arbeit ist neben dem „Haus der Jugend“ die dritte Säule der Jugendarbeit. Neben den aktiven Vereinen setzen wir uns für weitere Freizeit- und Beschäftigungsangebote für Jugendliche ein. Wir unterstützen ausdrücklich die Betreuungsangebote in Kindergärten, Kinderkrippen und Schulen. Bei steigender Berufstätigkeit beider Elternpaare sind verlässliche Betreuungsangebote notwendig. Diese gilt es, entsprechend dem Bedarf, weiterhin auszubauen. Die Zahl unserer älteren Mitbürger steigt. Es sind daher Infrastrukturmaßnahmen erforderlich, damit unsere Senioren weiterhin in ihrer gewohnten Umgebung leben können. Die Maßnahmen privater und öffentlicher Träger, Engagement von Jugendlichen, Angehörigen und Nachbarn, Aktivitäten und Interessen für Senioren wollen wir fördern und unterstützen und so die aktive Teilnahme ältere Bürger am kulturellen und gesellschaftlichen Leben in unserer Stadt sicherstellen. Dazu gehört insbesondere der Bau eines Mehrgenerationenhauses und die Gestaltung eines ersten generationsübergreifenden Spielplatzes. Kultur, Freizeit, Vereine Unsere aktiven Vereine und Gruppierungen sind im kulturellen Gemeindeleben nicht mehr wegzudenken und prägen diese nachhaltig. Die SPD Elze freut sich auf ein reges Kulturprogramm unter Einbeziehung aller Akteure mit neuen Ideen und fördert damit die vielfältigen Aktivitäten der Elzer Vereine. Die Unterstützung unserer Vereine ist uns ein wichtiges Anliegen. In diesem Zusammenhang muss auch für das Elzer Freibad ein zukunftsweisendes Planungskonzept erarbeitet werden, das aber auch finanzierbar ist. Wir wollen ein jugend-, familien- und seniorenfreundliches Elze. Viele unserer Bürger und Bürgerinnen engagieren sich in Vereinen, Verbänden und Kirchengemeinden sowie in sozialen und ökologischen Projekten. Bürgerschaftliches und ehrenamtliches Engagement ist nicht mehr wegzudenken. Die Entwicklung eines Konzeptes für die Herausgabe von Ehrenamtskarten wird von der SPD Elze unterstützt. Schutz von Umwelt und Natur, Tourismusförderung Unsere vorhandenen Ressourcen wollen wir weiterhin sinnvoll und umweltbewusst nutzen und erhalten. Die Verwirklichung des neu geplanten Baues des Leine-Heide-Radweges mit der Region Leinebergland ist zu verwirklichen. Die SPD Elze setzt sich dafür ein, entlang des Verlaufs dieser neuen Wegstrecke attraktive Haltepunkte für Fahrradtouristen zu schaffen. Attraktive Ortsverschönerungen werden im Rahmen des Finanzierbaren angeregt. Arbeit und Wirtschaftsförderung Das unternehmerfreundliche Klima und die funktionierende Kommunikation zwischen Verwaltung, Handel, Handwerk und Gewerbe ist weiter zu fördern, ebenso die Wirtschaftsförderungsmaßnahmen der Stadt Elze für Gewerbeansiedlungswillige. Zur Attraktivitätssteigerung der Hauptstraße ist es auch erforderlich, ein Einzelhandelsentwicklungskonzept in Auftrag zu geben. Öffentliche Investitionen kommen auch Handel, Handwerk und Gewerbe zu Gute und dienen nicht zuletzt der Sicherung von Arbeitsplätzen. Hierfür und für die Schaffung der notwendigen Infrastruktur setzen wir uns nachhaltig ein.