Grußworte zum Neujahrsempfang

Beim Neujahrsempfang 2010, der diesmal vom CDU-Stadtverband für die Vertreterinnen und Vertreter der Vereine und Verbände, Wirtschaft, freie Unternehmer und Persönlichkeiten ausgerichtet wurde, hielt der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Elze, Bernhard Schiermann, die folgende Rede (im Wortlaut):

Sehr geehrte Frau von Cramm, sehr geehrter Herr Bürgermeister Albes, meine sehr verehrten Damen und Herren,

als Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Elze möchte auch ich Sie sehr herzlich begrüßen. Gerne schließe ich mich dem Inhalt des Einladungsschreibens zu diesem Neujahrsempfang und den Begrüßungsworten von Ihnen, liebe Frau von Cramm, an und sage allen ehrenamtlich Tätigen in unserer Einheitsgemeinde sehr herzlich Danke. Ihr Einsatz und Engagement verdient unser aller Anerkennung und Respekt.

Ich möchte es an dieser Stelle auch nicht versäumen, dem CDU-Stadtverband für die Organisation dieser Veranstaltung zu danken. Sie haben, wie ich finde, für ein sehr ansprechendes Programm gesorgt. Ich denke, dass wir uns alle bei Ihnen gut aufgehoben fühlen können. Nochmals vielen Dank dafür.

Meine sehr verehrten Damen und Herren, 2009 ist Vergangenheit. Viele Themen, die uns im vergangenen Jahr bewegt haben, werden uns auch 2010 beschäftigen.

Wir dürfen uns nichts vormachen. Das Jahr 2010 wird das Jahr drei der Weltwirtschaftskrise sein. Der Bund wird, so haben wir das der Presse entnehmen können, in 2010 86 Millarden Euro an neuen Krediten aufnehmen müssen. Eine gigantische Summe.

Den Ländern und auch den kommunalen Gebietskörperschaften wird es ebenfalls sehr schwer fallen, das Ziel von ausgeglichenen Haushalten zu erreichen.

Meine sehr verehrten Damen und Herren, der Niedersächsische Städtetag hat im Oktober 2009 ein sehr interessantes und für die Kommunalpolitik aufschlussreiches Papier herausgegeben. Die "Pyrmonter Erklärung". Sie nennt eine Vielzahl von Herausforderungen an die kommunale Selbstverwaltung, wie - Ausbau der Krippen, - Ausbau der Kindergärten und Horte zu verstärkt pädagogischen Einrichtungen, - Schaffung von Ganztagsschulen, - Integration von Menschen unterschiedlichster Herkunft, - Berücksichtigung der demografischen Entwicklung bei öffentlichen und privaten Dienstleistungen, - Erhalt und Schaffung von Arbeitsplätzen vor dem Hintergrund einer globalisierten Wirtschaft, - Erneuerung einer vielfach veralteten Infrastruktur, - Integration von zunehmenden Einzelinteressen in das Gemeinwesen und das Gemeinwohl, - Erhaltung und Sicherstellung von Kultur und Sport.

Gleichzeitig wird in der Erklärung von einem weiteren Einbrechen der Steuereinnahmen ausgegangen. Für 2010 wird ein Minus von 20 % erwartet. Es wird befürchtet, dass viele kommunale Leistungen bei diesem Ungleichgewicht zwischen den Einnahmen und den erforderlichen Ausgaben nicht mehr wie bisher aufrecht erhalten werden können.

Meine sehr verehrten Damen und Herren,

Rat und Verwaltung unserer Einheitsgemeinde werden sich im Kalenderjahr 2010 diesen Rahmenbedingungen stellen müssen. Und Sie möchte ich ausdrücklich auffordern, uns dabei kritisch zu begleiten und bei der Lösung der beschriebenen Probleme Ihren Beitrag zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger der Einheitsgemeinde Elze zu leisten.

Ich bin im Übrigen davon überzeugt, dass wir in einem starken Land leben und deshalb auch diese Krise überwinden werden. Dafür habe ich auch gute Gründe.

Zur Erinnerung: Im Kalenderjahr 2009 haben wir den 60. Geburtstag der Bundesrepublik und des Grundgesetzes sowie den 20. jahrestag des Falles der Mauer feiern können. Die Erinnerung an die mit diesen Jubiläen verbundenen Aufbauleistungen sollte uns allen Mut machen.

Meine sehr verehrten Damen und Herren, schließen möchte ich mit einem kurzen Gedicht von Wilhelm Busch. Er hat es mit "Zu Neujahr" überschrieben:

Will das Glück nach seinem Sinn Dir was Gutes schenken, sage Dank und nimm es hin ohne viel Bedenken.

Jede Gabe sei begrüßt, Doch vor allen Dingen: Das, worum du dich bemühst, möge dir gelingen.

Möge uns allen das, worum wir uns bemühen, gelingen. In diesem Sinne wünsche ich uns ein gutes Jahr 2010.