Offener Brief an den MTV Elze
Die Elzer SPD-Ratsfraktion wendet sich mit einem offenen Brief an den MTV Elze bezüglich der Berichterstattung in der LDZ über die Sitzung der Ausschusses für Innere Dienste, Bildung und Soziales.
Die missverständliche Darstellung in diesem Bericht bedarf aus unserer Sicht einer Richtigstellung.
Sitzung des Ausschusses für Innere Dienste, Bildung und Soziales am 08.11.2012;
Berichterstattung in der Leine-Deister-Zeitung vom 10.11.2012
Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Vorstandsmitglieder des MTV Elze,
zu dem mit „Jetzt sollen nur noch zehn Prozent bewilligt werden“ überschriebenen Bericht der Leine-Deister-Zeitung vom 10.11.2012 (Regionalteil Elze) habe ich einige kritische Nachfragen beantworten müssen. Hintergrund ist die missverständliche Angabe in dem Bericht, dass „man sich auf einen Kompromiss“ über einen Zuschuss von 10% geeinigt habe.
Zur Klarstellung möchte ich Ihren Vereinsmitgliedern mitteilen, dass in der genannten Ausschusssitzung kein Kompromiss erzielt worden ist. Vielmehr haben nur die Mitglieder der UWE/CDU/Grüne-Gruppe so votiert.
Die Ausschussmitglieder der SPD haben aus guten Gründen entsprechend der Vorlage für einen Zuschuss, wie seit Jahrzehnten üblich, über 20% gestimmt. Zu nennen sind insbesondere folgende Punkte:
1. Die maßgebliche Richtlinie über die Gewährung von Zuschüssen auf dem Gebiet des Sports und der Jugendpflege sieht einen solchen Zuschuss vor.
2. Es bestand zumindest zwischen den Ratsmitgliedern der CDU und der SPD in der Vergangenheit immer Einigkeit, dass Vereine entsprechende Förderungen erhalten. Dieser Konsens ist nun von der Gruppe aufgekündigt worden.
3. In der maßgeblichen Vorlage 195/2012 ist ausdrücklich darauf hingewiesen worden, dass die Voraussetzungen der genannten Richtlinie erfüllt und ein entsprechender Förderbetrag auch im Haushaltsjahr 2013 zur Verfügung gestellt werden kann. Darüber hinaus hat die Verwaltung ergänzend darauf hingewiesen, dass die Jahnturnhalle auch von anderen Einrichtungen, teilweise sogar kostenfrei, genutzt wird.
4. Es ist ferner kein überzeugendes Argument der Gruppe vorgetragen worden.
Die Tatsache, dass Vereine Rücklagen bilden, meines Erachtens für Notfälle und für größere Investitionen sogar bilden müssen, kann nicht erstmals zu Lasten eines antragstellenden Vereins herangezogen werden.
Gründe der Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit greifen hier ferner nicht. Es sind insgesamt nur einige Förderanträge gestellt worden, die im Haushaltsjahr 2013 Kosten verursachen werden. Anträge, die neu eingehen, können nach der Richtlinie grundsätzlich erst 2014 haushaltsmäßige Auswirkungen haben.
Die Ausführungen der Gruppe, dass eine Abweichung des Förderbetrages aus „moralischen“ Gründen geboten ist, habe ich ferner nicht verstanden.
Die Angelegenheit wird abschließend im Verwaltungsausschuss behandelt. Ich rechne immer noch mit der Vernunft der Ratskolleginnen und Ratskollegen der Gruppe.
Die Mitglieder der SPD-Ratsfraktion werden sich jedenfalls in dieser Zuschussangelegenheit, aber auch bei der Behandlung künftiger Anträge der Elzer Vereine, an der bisher geübten und bewährten Praxis orientieren. Sie ist auch Ausdruck einer Anerkennung der in Elze ehrenamtlich Tätigen.
Mit freundlichen Grüßen
Rainer Jäkel, SPD-Fraktionsvorsitzender