Reiner Jäkel nimmt Stellung zu...

..."Offener Brief der UWE-Fraktion "UWE mahnt Transparenz an und
wehrt sich gegen Klageandrohung"; LDZ vom 10.06.2014"

Die Kampagne der Ratskollegin und der Ratskollegen der UWE-Fraktion in Sachen Freibadsanierung ist ohne Beispiel. Regeln des Anstands, des respektvollen Miteinanders und der Wahrhaftigkeit werden immer wieder verletzt.Ohne Scham wird von einem "Millionengrab Freibad?" gesprochen und ein geradezu grotesker Vergleich mit dem Flughafen Berlin gezogen.

Vertragspartner der Stadt Elze, u.a. die Firma Azur, werden in Pressegesprächen und in E-Mails diskreditiert. Wir können nur erahnen, was eine Rufschädigung dieser Art für ein Unternehmen bedeuten kann.

In Leserbriefen, Anfragen, Pressegesprächen und öffentlichen Veranstaltungen werden das Ansehen unseres Bürgermeisters und der für die Freibadsanierung zuständigen Bediensteten der Stadtverwaltung massiv geschädigt bzw. eine solche Schädigung billigend in Kauf genommen.

Auch die Ratskolleginnen und Ratskollegen von Bündnis 90/Die Grünen, der CDU und der SPD werden immer wieder mit polemischer Kritik bedacht.

In dem offenen Brief bekomme auch ich mein Fett ab. Dabei wird sehr geschickt nur der zweite Satz meiner Einlassung erwähnt und damit ein unrichtiges Bild meiner Argumentation vermittelt.

Die UWE-Fraktion hat bekanntlich auch eine Anwaltskanzlei eingeschaltet. Sie wollte unter anderem die Frage beantwortet haben, ob strafrechtliche Schritte (gegen wen?) eingeleitet werden können. Aus meiner Sicht ein unerhörtes Vorgehen. Wie soll vor diesem Hintergrund noch eine vertrauensvolle Zusammenarbeit erfolgen?

Dabei könnten alle politischen Kräfte der Stadt Elze viel erreichen. Selten waren die Rahmenbedingungen so gut. Die Haushaltssituation stimmt. Kredite sind günstig zu erhalten. Fördergelder für Sanierungsmaßnahmen können genutzt werden. Bürgermeister und Verwaltung arbeiten engagiert, zielgerichtet und erfolgreich.

Es wäre schön, wenn die Mitglieder der UWE-Fraktion auch zu dieser Einsicht kommen und der Arbeit des Bürgermeisters und der Verwaltung mehr Vertrauen schenken könnten.

Reiner Jäkel, Fraktionsvorsitzender der SPD-Ratsfraktion