Unser Programm für die Kommunalwahl 2016
Liebe Wählerinnen, liebe Wähler,
wir Kandidatinnen und Kandidaten der SPD in der Einheitsgemeinde Elze wollen auch in der neuen Wahlperiode 2016 bis 2021 Verantwortung Übernehmen und für das Gemeinwohl eintreten.
Grundlage für unsere Arbeit sollen auch die nachstehenden Festlegungen sein.
Finanzen:
Dank einer guten konjunkturellen Entwicklung, dem Fleiß und der Innovationskraft unserer Steuerzahlerinnen und Steuerzahler sowie einer ausgewogenen Haushaltspolitik kann die finanzielle Situation in unserer Einheitsgemeinde als überaus zufriedenstellend bezeichnet werden. Elze steht besser da als viele andere Kommunen in Niedersachsen.
●Wir wollen diesen finanzpolitischen Kurs fortsetzen und weiterhin solide und nachhaltig wirtschaften, die Steuer- und Abgabenlast für die Bürgerinnen und Bürger erträglich und gerecht gestalten sowie es beim Wegfall der Straßenausbaubeiträge belassen.
Bauwesen, Verbesserung der Infrastruktur:
In den Jahren 2011 bis 2016 sind eine Reihe von Baumaßnahmen zur Verbesserung der Infrastruktur durchgeführt worden. Beispielhaft sollen hier die Maßnahmen im Rahmen der Innenstadtsanierung (u. a. Löwentorstr., Schmiedetorstr., der neu gebaute Parkplatz in der Bahnhofsstrasse), die Maßnahmen im Rahmen des
„Gruppen-Dorferneuerungsprogramms Sorsum, Wittenburg, Wülfingen“, den Bau eines neuen Feuerwehrgerätehauses in Mehle, die Sanierung des Freibades und den Ausbau der Breitbandversorgung von Wittenburg bis Esbeck. Auch in den kommenden Jahren wollen wir zum Wohl der Einheitsgemeinde investieren .
●Fortsetzung der Innenstadtsanierung unter Berücksichtigung des entwickelten Sanierungsplans.
- Fortsetzung des Gruppen-Dorferneuerungsprogramms sowie Unterstützung der Arbeitskreise durch Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger.
- Bauliche und räumliche Verbesserungen im Bereich der Kinderbetreuung.
- Maßnahmen zur Verbesserung der Mobilität und Barrierefreiheit.
- Maßnahmen zur Beseitigung des Leerstandes, einzelner Wohn- und Geschäftsgebäude im privaten und gewerblichen Bereich.
- Sanierung und Ausbau öffentlicher Verkehrswege und Verkehrsflächen.
- Intensivierung der Erschließung der vorhandenen Baugebiete in Elze und den Einheitsgemeinden.
Soziales, Bildung, Sport und Kultur:
Elze hat viel zu bieten. Es gibt gute Möglichkeiten der Kinderbetreuung. Alle Schulformen sind vor Ort. Vereine, Verbände und andere Institutionen leisten hervorragende Arbeit. Alle ehrenamtlich Tätigen verdienen unseren Dank und Respekt.
Stillstand bedeutet aber Rückschritt. Wir werden in der neuen Wahlperiode, auch unter Berücksichtigung des demografischen Wandels, vor einige Herausforderungen gestellt.
●Der Ausbau der Kindergärten und Krippen.
- Die Optimierung der Kinderbetreuung, u.a. durch Reduzierung der Gruppengröße.
- Die Schaffung eines Bürgervereins, dessen Zweck die Förderung von sozialen, kulturellen, bildungs- und sportbezogenen Maßnahmen sein soll.
- Die Förderung und Pflege eines intakten Vereins- und Verbandslebens.
- Der Aufbau eines Stadtarchivs.
- Der Erhalt aller schulischen Angebote.
- Die weitere Unterstützung jeglicher Jugend- und Seniorenarbeit.
- Die Stärkung des Ehrenamtes.
- Die Förderung und Unterstützung für Kunst und Kultur sowie Sport.
Wir wollen in den nächsten fünf Jahren gemeinsam mit I H N E N , den Bürgerinnen und Bürgern, das Leben in unserer Einheitsgemeinde zum Wohl aller verbessern.