Aktuelles vom Stadtverband

Bericht aus der Vorstandssitzung des SPD-Stadtverbandes.

Ein positives Fazit der "Ortsgespräche" zog unser Vorsitzender Lothar Meyer in der Märzsitzung des SPD-Stadtverbandes. "Es wurde deutlich, wie wichtig sachliche Informationen zur Meinungsbildung sind", so Lothar Meyer. So konnten in den Bereichen Biogasanlage und Flutstraße offene Fragen beantwortet und diskutiert werden. Dieses Angebot der "Ortsgespräche" soll auch zukünftig beibehalten werden; dabei hoffen wir Elzer Sozialdemokraten auf viele interessierte Bürger.

In der Sitzung wurden auch die Aussagen des UWE-Bürgermeisterkandidaten diskutiert. Ein offensichtlich eigenartiges Demokratieverständnis sehen wir, als SPD-Mitglieder, in dem Vorwurf, dass eine Mehrheit bestimmt wo es "langgeht". Dieses ist doch ein Merkmal von politischer Gestaltung auf allen Ebenen. Bisher gab es noch keinen Beitrag der UWE, der in der SPD und auch in der CDU mehrheitsfähig war. "Sonst hätten wir sicherlich zugestimmt", stellte unser Fraktionsvorsitzender Werner Jünemann fest. Der Wähler hat die Mehrheitsverhältnisse klar bestimmt, und die SPD in Elze ist sich ihrer Verantwortung sehr bewusst.

Fragen löste auch die Bemerkung des UWE-Kandidaten aus "Er wolle den Besen schwingen" (HAZ). Wen oder was will er hinausgfegen? Es darf spekuliert werden. Sieht er darin die Aufgabe eines Bürgermeisters?

Auch die Forderung der UWE, das Freibad zu modernisieren, erscheint angesichts ihres Verhaltens mehr als fragwürdig. In den Investitionsplänen werden im Jahr 2012 500.000 Euro und im Jahr 2013 1.000.000 Euro eingestellt. Dabei ist natürlich die finanzielle Grundlage die Voraussetzung. Diese Planungen sind Bestandteil des Haushaltes 2010 der Stadt Elze. Diesen Haushalt hat die UWE abgelehnt.

"Das Freibad ist ein wichtiger Bestandteil unseres Gemeindelebens und wir werden es bis zur Umgestaltung den Badegästen im bestmöglichem Zustand anbieten", verspricht Lothar Meyer. Bei den weiteren Planungen wolllen wir von der SPD in Elze auch die Vorstellungen der Bevölkerung mit einbinden.