Elzer Sozialdemokraten kontern - Äpfel sind keine Birnen

Antwort auf den Leserbrief der UWE in der Leine-Deister-Zeitung vom 15. Juni 2011.

"SPD-Bürgernähe und Arbeit im Verwaltungsausschuss haben nichts miteinander zu tun". / Seit 2001 über 130 000 Euro ins Freibad investiert.

"Äpfel sind keine Birnen".

SPD-Bürgernähe und die Arbeit im Verwaltungsausschuss haben nichts miteinander zu tun. Mit Transparenz und Bürgernähe, die die SPD als einzige Fraktion und Partei seit Jahren mit den "Ortsgesprächen" im Bürgertreff und mit Presseberichten aus dem Stadtverband praktiziert, sind die Bürger in allen wichtigen Bereichen wie Frischwasser, Krippen, Kitas, Schulstandort, Bahnhof etc., immer über Vorstellungen und Beschlüsse der SPD informiert. Das wird so fortgesetzt und ausgebaut. Die nichtöffentlichen Entscheidungen im Verwaltungsausschuss, in dem alle Fraktionen vertreten sind, sind ein ganzes anderes politisches Feld. Hier werden nach den Vorgaben des Gesetzgebers Beratungspunkte festgelegt, diskutiert und beschlossen. Daran sind auch die Verwaltung und der Rat in Elze gebunden. Das weiß die UWE, deshalb sollte sie den unhaltbaren Vorwurf der "verschlossenen Türen" endlich beenden.

Die Aussage der UWE im Leserbrief: 29 von 60 Vorlagen unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Fakt ist: Von 49 Vorlagen wurden 38 in den Fachausschüssen öffentlich beraten und dann mit Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss weitergeleitet. Das ist gängige Praxis.

Frage der UWE zum Freibad: Was wurde seit 2001 modernisiert? Mit dieser Frage erzeugt die UWE den völlig falschen Eindruck einesmaroden Bades, in dem seit zehn Jahren nichts mehr gemacht wurde. Fakt ist: Seit 2001 wurden mehr als 130.000 € in das Freibad investiert, um es den Badegästenin einem einwandfreien Zustand anzubieten. Eine umfassende Modernisierung ist eine wünschenswerte Maßnahme, die bisher aus finanziellen Gründen nicht im notwendigen Umfang vorgenommen werden konnte.

Die Elzer Sozialdemokraten informieren sich seit Jahren über Möglichkeiten, die für unser Bad praktikabel und vor allem finanzierbar sind. Ratsmitglieder der SPD und der CDU haben vergleichbare Freibäder besichtigt, so vor kurzem das Bad in Coppenbrügge. Ein Mitglied der UWE hat daran nicht teilgenommen.

Unsere Knadidatinnen und Kandidaten werden in nächster Zeit das SPD-Wahlprogramm verteilen. Über ein persönliches Gespräch mit den Bürgern würden sie sich sehr freuen.

Lothar Meyer, SPD-Stadtverbandsvorsitzender

Werner Jünemann, SPD-Fraktionsvorsitzender