"Koalition erfordert Kompromisse"

„Koalition erfordert Kompromisse“

So titelte gestern die Leine Deister Zeitung (LDZ) und bezog sich auf die Diskussionsveranstaltung mit Bernd Westphal am 09.12. in Barfelde. Unser Bundestagsabgeordneter beleuchtete die erreichten und nicht erreichten Ziele der SPD innerhalb des Koalitionsvertrages. Auch der Vorstand des SPD-Stadtverbandes Elze, repräsentiert durch die Vorsitzenden Michael Falke, Stefan Reissig und Manfred Menzel lauschten den Ausführungen. Die Tage sind gezählt. Am 12.12.13 ist „Deadline“ für die Absendung des Mitgliedervotums, d.h. dann entscheidet sich die Zukunft deutscher Politik für die nächsten 4 Jahre. Mitgestalten mit 6 Ministerien oder Opposition, es hängt jetzt von jedem einzelnen Mitglied ab. Wohin soll Deutschland steuern. Auch für Elze würde sich die zukünftige Entwicklung unterschiedlich ausnehmen. Der Koalitionsvertrag enthält eine deutliche sozialdemokratische Handschrift. Einiges musste aber in nächtelangen Verhandlungen vorerst in die Schublade. Das heißt aber nicht, dass es nie wieder herausgeholt werden kann. Nach Aussage von Bernd Westphal haben sich zum Zeitpunkt der Veranstaltung im „Kronprinzen“ in Barfelde bereits 40% aller Mitglieder beteiligt. Eine gute Zahl. Auch die Elzer Stadtverbandsführung wird in nächster Zeit diese Art der „Mitmachpolitik“ weiter verfolgen. Es funktioniert. Am kommenden Sonntag dürfte feststehen, wie es mit der Politik weitergeht. Wir bleiben gespannt.

SPD-Stadtverband Elze

Stefan Reissig
Stv. Vorsitzender
Pressewart