Allgemeine Informationen zur Kommunalwahl am 11. September 2016

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Mitbürgerinnen und Mittbürger,

das Kabinett hat auf Vorschlag des niedersächsischen Innenministers Boris Pistorius den 11. September 2016 als Termin für die Kommunalwahl festgelegt. An diesem Tag sollen die allgemeinen Neuwahlen der Stadt-, Gemeinde und Samtgemeinderäte in Niedersachsen sowie Kreistage und der Regionsversammlung Hannover stattfinden. Außerdem werden auch die Stadtbezirks- und die Ortsräte neu gewählt. Ebenfalls am 11. September 2016 sind die allegemeinen Direktwahlen in den Kommunen vorgesehen in denen die Amtszeit der Hauptverwaltungsbeamtinnen und-beamten im Oktober 2016 endet. Sie werden erstmals wieder für eine fünfjährige Amtszeit gewählt, nachdem die bisherige achtjährige Amtszeit im Dezember 2013 durch ein Landesgesetz der rot-grünen Landesregierung abgeschaft worden war, um die Amtszeiten der (Ober-) Bürgermeisterinnen und Bürgermeister bzw. Landrätinnen und Landräte mit denen der kommunalen Gremien zu synchronisieren.

Herzliche Grüße

Michael Falke

1. Vorsitzende SPD-Stadtverband Elze