SPD-Stadtverbandsvorsitzender Michael Falke nimmt Stellung zum Bericht der Leine Deister Zeitung vom 03.02.2014 UWE vs. SPD – Grundschule Mehle

Es ist nicht immer alles durchsichtig und vorteilhaft, wenn Meinungsäußerungen anderer Fraktionen aus einer bestimmten Situation heraus kundgetan werden, jedoch sollte eine gewisse Fairness und Objektivität an den Tag gelegt werden, um in Zukunft Entscheidungen treffen zu können die dem Bürger dienen und nicht einer Partei. Gegensätzliche Meinungen gibt es in der SPD noch, sonst würden wir die Diskussion innerhalb der Partei nicht suchen und Argumente und Lösungen finden, die der Sache dienen. Eine Entscheidungsfindung sollte immer aus einer Diskussion heraus
kommen, denn das ist Demokratie und hier nehmen wir den Bürger mit ins „Boot“. Das ist für die Elzer SPD eine Selbstverständlichkeit und ist nicht erst eine Erfindung der UWE. Das Thema Grundschule Mehle ist ein Thema was natürlich alle angeht, da hier nicht nur die Grundschule Mehle betroffen ist, sondern auch andere Einrichtungen. Der SPD- Stadtverband steht und stand schon immer hinter der Entscheidung der SPD- Fraktion, die Mehler Schule zu erhalten. Alle gemeinsam sollten wir jedoch auch das „wie“ nicht aus den Augen verlieren. Der Stadtverband der Sozialdemokraten wird sich in nächster Zeit noch intensiver mit diesem Thema auseinandersetzen und differierende Meinungen diskutieren und das Ergebnis dem Bürger mitteilen, in welcher Form auch immer. Eine Diskussion und Stimmungsmache über die Medien, die angeblich alles falsch
verstanden haben was gesagt worden ist, halten wir für nicht überzeugend genug.
Eine Entschuldigung seitens der UWE gab es. Aber die gab es auch schon öfter. Für die
Zukunft wünsche ich mir als Stadtverbandsvorsitzender der SPD grundsätzlich intensive,
sachliche und faire Diskussionen.
Mit solidarischen Grüssen
Michael Falke
1. Vorsitzender SPD- Stadtverband Elze