Statt Ausbaubeiträge...

...höhere Grundsteuer?

Elzer SPD thematisiert Straßenanliegerkosten und Flüchtlingsprobematik

Mit der Flüchtlingssituation, mit Straßenausbaubeiträgen und dem Wochenmarkt beschäftigten sich die Mitglieder des SPD-Stadtverbandsvorstandes in ihrer jüngsten Sitzung

Im Zusammenhang mit den Aktivitäten der Stadtverwaltung und der ehrenamtlichen Organisationen und der Funktion des Elzer Bahnhofs als wichtiger Verkehrsknotenpunkt, sieht es die SPD als unbedingt erforderlich an, dass Vereine und Verbände ebenso wie die Parteien übergreifend und gemeinsam die zu erwartenden Probleme zu lösen versuchen. "Dies muss eine Gemeinschaftsarbeit werden, die nur mit Einsatz aller Kräfte geschafft werden kann", so die Genossen.

Mit dem geplanten Ausbau der Schmiedetorstraße rückten nicht nur die Gestaltung, etwa in Sachen Parkplätze und Fahrradwege, sondern auch die Kosten, die auf die Anlieger zukommen können, in den Mittelpunkt der Diskussion. Das Rats- und Kreistagsmitglied Wolfgang Thiesemann beschäftigt sich seit einiger Zeit mit den Straßenausbaubeiträgen. Als Initiator und Leiter eines interfraktionellen Arbeitskreises, der bisher zweimal getagt hat, informierte er den Vorstand des SPD-Stadtverbandes über die Zahlen, die bisher ermittelt wurden. Da es dabei noch einige Fragen an die Verwaltung gibt, wollen die Mitglieder des Arbeitskreises die Antworten abwarten, um dann über weitere Schritte zu beraten.

Thiesemann hat ermittelt, dass derzeit etwa 50 Bürgerinitiativen in Niedersachsen mit dieser Thematik beschäftigt sind und etwa 25 Prozent der niedersächsischen Gemeinden keine Straßenausbausatzung haben. Er favorisiert zur Zeit eine abgemessene Erhöhung der Grundsteuer B anstelle der Beiträge, die die Anlieger finanziell erheblich belasten. Dies erscheint ihm beim derzeitigen Stand der Beratungen der gerechtere Finanzierungsansatz.

Der Wochenmarkt am Donnerstag ist ein "kommunalpolitischer Dauerbrenner". Auch die jetzige Situation werde von vielen Bürgern als nicht effektiv angesehen. Die SPD möchte die Meinung der potenziellen Kunden erfragen. Dabei sollen auch die geplante Innenstadtgestaltung und ihre Auswirkungen auf den Wochenmarkt berücksichtigt werden.

Lothar Meyer, Pressesprecher