Völlig unhaltbare Unterstellung

Wir, die Elzer SPD-Ratsfraktion kritisieren das Verhalten der UWE.

Wir äußern uns hier abschließend zum Thema "interfraktionelle Sitzung":

Nach der von Bürgermeister Rolf Pfeiffer einberufenen interfraktionellen Sitzung wurden die Inhalte von uns, der SPD-Ratsfraktion, später in einer Sitzung diskutiert. Dabei ist großes Unverständnis für das Verhalten der UWE geäußert worden. Bevor der Bürgermeister eingeladen hatte, habe eine Besprechung mit den Vorsitzenden der Fraktionen stattgefunden, bei der auch von der UWE keine Bedenken geäußert worden seien. Um so erstaunlicher für alle sei ihr Boykott. Die Begründung, es fehle an Transparenz bei der Diskussion über das Freibad und die Ortsräte, weisen wir Sozialdemokraten zurück. Interfraktionelle Sitzungen finden ohne Öffentlichkeit statt, dabei werden Informationen und Meinungen ausgetauscht, keine Beschlüsse gefasst. In unserer Fraktion besteht zu beiden Punkten noch erheblicher Diskussionsbedarf. Es werden dann sowohl in der Fraktion als auch im Stadtverband Beratungen und Entscheidungen der SPD getroffen, die in den entsprechenden Ausschüssen und im Rat der Öffentlichkeit vorgestellt und mit interessierten Bürgern diskutiert werden.

Diese Transparenz war und ist für uns ein wesentliches Merkmal unserer, der Elzer SPD, Kommunalpolitik - und wird es auch innZukunft sein, so unser Standpunkt.

Entschieden weisen wir die Aussagen der UWE zur Behandlung ihrer Anträge zurück. Dier UWE beklagt, dass ihre Anträge von den anderen Fraktionen abgelehnt werden, nur "!weil sie vonnder UWE gestellt werden". Dies betrachten wir als völlig unhaltbare Unterstellung.

Wie in der Demokrtaie üblich, entscheidet die Mehrheit über Annahme und Ablehnung von Anträgen, und so wird es auch im Elzer Rat praktiziert, wie wir hiermit ausdrücklich betonen.

SPD-Ratsfraktion ELze