Argumente - Wirtschaftslage, Mindestlohn und Arbeitsschutz

Verantwortlich: Katrin Münch
Abteilungsleiterin Kommunikation
SPD Parteivorstand
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Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

die Wirtschaft brummt. Und die Beschäftigung erreicht einen neuen Rekordstand. 1,5 Prozent Wachstum erwarten wir für das laufende Jahr. Und 42,8 Millionen Menschen in Deutschland werden einen Job haben – die meisten gute, sozialversicherte Arbeit. Knapp 400.000 sind allein im letzten Jahr dazu gekommen.
Das sind gute Nachrichten, die Sigmar Gabriel am Mittwoch dem Kabinett vorstellen konnte. Gut ist auch, dass die privaten Haushalte mehr Geld in der Tasche haben. Das hat mit guten Lohnabschlüssen, mehr Arbeitsplätzen, dem Mindestlohn und besseren Renten zu tun. Mehr Infos gibt es hier im Flugblatt:.

Beim Mindestlohn versucht die Union jetzt wieder, verschiedene Kontrollmechanismen rückgängig zu machen. Als Andrea das Gesetz erarbeitet hatte, hatte sie aber schon einen intensiven Dialog mit allen Beteiligten.
Bei Bedarf wird sie dies auch fortsetzen. Quatsch ist auch die Kritik an Andreas Nahles Arbeitsstättenverordnung. Das hat nichts mit mehr Bürokratie zu tun. Es wird mehr Klarheit geschaffen.
Starke Unternehmen und gute Arbeit. So geht kluge Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik. Und das sichert unseren Wohlstand.

Herzliche Grüße

Yasmin Fahimi
SPD-Generalsekretärin

Auch hierzu haben wir ein Flugblatt als Download bereitgestellt: