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... Freihandelskonferenz am Montag, 23. Februar 2015

Verantwortlich: Katrin Münch
Abteilungsleiterin Kommunikation
SPD Parteivorstand
Wilhelmstraße 141
10963 Berlin
Telefon: 030 / 25991 - 500
parteivorstand@spd.de

Liebe Genossinnen und Genossen,

am Montag (23. Februar) findet im Willy-Brandt-Haus eine Konferenz zum geplanten Freihandelsabkommen TTIP statt. Dazu haben der SPD-Parteivorstand und die SPD-Bundestagsfraktion geladen.

Die SPD will eine offene, sachliche und transparente Debatte über TTIP. Deshalb diskutieren auf der Konferenz ExpertInnen - BefürworterInnen und GegnerInnen des geplanten Abkommens – miteinander und mit den Konferenzgästen. BürgerInnenfragen aus dem Internet werden ebenfalls thematisiert.

Um möglichst viele Menschen die Teilnahme an der Diskussion zu ermöglichen, überträgt der Parteivorstand die Konferenz am Montag von 14 Uhr bis 17.30 Uhr live auf www.SPD.de. Eine Aufzeichnung der Diskussionsveranstaltung wird später auch auf SPD.de zu finden sein.

Meine Bitte: Nutzt die Möglichkeit, um euch selbst live oder zeitversetzt ein eigenes Bild von der Debatte zu machen. Werbt bei Euren Genossinnen und Genossen dafür, ebenfalls die Konferenz mitzuverfolgen. Organsiert, wenn kurzfristig möglich, Treffen oder sogar “public viewings, um gemeinsam die Konferenz anzuschauen und anschließend weiter zu diskutieren.

Das Thema TTIP polarisiert. Viele Menschen haben Ängste und Sorgen, dass durch TTIP Arbeitnehmerrechte, Verbraucher- und Umweltschutzstandards oder rechtstaatliche Verfahren und Prinzipien, die sich in Europa bewährt haben, aufgeweicht und ausgehöhlt werden.

Andere sehen in TTIP neue Chancen für mehr Wachstum und mehr Arbeitsplätze in Deutschland und Europa. Für sie geht es bei TTIP vor allem darum, fortschrittliche wirtschaftliche, soziale und ökologische Regeln für die Globalisierung aufzustellen. Und darum, dass EU und USA im Freihandel gemeinsam vorangehen.

Auf der TTIP-Konferenz am Montag sind unter anderem dabei: der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel, der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Oppermann, die EU-Kommissarin für Handel Cecilia Malmström, der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) Reiner Hoffmann, der Präsident des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK) Eric Schweitzer und der Präsident des Europäischen Parlamentes Martin Schulz.

Das Interesse an der Konferenz ist riesig. Schon heute liegen fast 700 Anmeldungen interessierter BürgerInnen vor. Auf der Internetseite spd-freihandelskonferenz.de haben jetzt schon weit über 700 Bürgerinnen und Bürger Fragen zu TTIP gestellt.

Mitmachen und anschauen! Je mehr Genossinnen und Genossen sich ein eigenes Bild machen und sich an der Debatte beteiligen, umso fundierter wird die Entscheidung sein, die die SPD zu TTIP fällen wird.

Ich freue mich auf eine spannende Debatte!

Yasmin Fahimi
SPD-Generalsekretärin

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