Pressemitteilung der SPD-Fraktion Elze

Arbeitskreis soll Inhalte sichten.

Die Sozialdemokraten aus Elze haben sich in der jüngsten Fraktionssitzung am Mittwochabend noch einmal mit dem wichtigen Thema Straßenausbaubeiträge beschäftigt. Nachdem bereits beschlossen wurde, dass die Stadtverwaltung entsprechende Informationen zusammentragen soll, werden die Sozialdemokraten vorschlagen, einen Arbeitskreis aus allen Fraktionen zu bilden. Er soll die Inhalte sichten und für die Beratungen in den Ausschüssen und im Rat vorbereiten. Der Antragsteller, Wolfgang Thiesemann (SPD), wird dann zur ersten Sitzung dieses Arbeitskreises einladen.

Enttäuscht zeigten sich die Fraktionsmitglieder wieder einmal über das Verhalten der UWE. In einem öffentlichen Schreiben sei Vorwurf erhoben worden, dass in der SPD das Wort einer Einzelperson nichts zähle. Gleichzeitig werde unterstellt, dass "Elze von der Sympathie oder Antipathie des Herrn Jäkel (lange Zeit Fraktionsvorsitzender der SPD) abhängig sei": "Diese Aussagen sind nicht nur völlig widersprüchlich, sondern auch absurd. In der SPD ist die Gleichheit ein sehr hoher und seit der Gründung praktizierter Wert", führt die Fraktion weiter aus.

Das die UWE ihren Wahlkampf mit persönlichen Angriffen starte, sei für Elze etwas Neues, leider nichts Erfreuliches. Die SPD werde einen sachlichen, inhaltlich geprägten Wahlkampf zum Wohle der Einheitsgemeinde führen. Dabei werde sie wie bisher die Meinung der Mitbewerber respektieren.

Ebenso absurd sei die Darstellung der UWE, dass sich die CDU im "Schlepptau der SPD" befinde. "Wenn die beiden Fraktionen zu einem Thema die gleiche Meinung haben, dann muss die UWE die Mehrheit akzeptieren, nur so funktioniert Demokratie", so der Wortlaut im Presseschreiben.

Erfreulicher waren die Informationen, die die SPD zum Thema "Ärztliche Versorgung" erhilet. Die langjährigen Bemühungen, eine realistisch strukturierte Versorgung in Elze sicherzustellen, scheinen sich zu erfüllen. Im Kreistag wird die SPD-Bündnis 90/Grüne-Fraktion die Einrichtung einer Koordinierungsstelle "Ärztliche Versorgung und neue Modelle" beantragen. Somit könne eine machbare, keine utopische, Lösung gefunden werden.

In der Frage der Einbahnstraßenregelung will die SPD die Ergebnisse der Testphase abwarten, um dann die für alle Elzer beste Lösung zu finden.

Lothar Meyer, Pressesprecher