Weniger Waffen

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Veröffentlicht für Yasmin Fahimi, SPD-Generalsekretärin

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

mehr Transparenz, klare Kriterien und die strenge Einhaltung der geltenden, restriktiven Regeln beim Rüstungsexport. Das haben wir versprochen - und wir haben Wort gehalten: Deutschland hat 2014 deutlich wenigere Waffen expordiert.

Zuständig für diesen Bereich ist der Wirtschaftsminister - am Mittwoch hat Sigmar Gabriel den aktuellen Rüstungsexportbericht im Kabinett vorgelegt. Das Ergebnis: Der Gesamtwert der Exporte ist um 1,8 Milliarden auf jetzt 3,97 Milliarden Euro gesunken. Besonders von den gefährlichen Kleinwaffen, an denen die meisten Menschen in Krisengebieten sterben, sind deutlich wenigere ins Ausland geliefert worden. Mehr dazu im aktuellen Flugblatt (siehe unten).

Herzliche Grüße

Yasmin Fahimi, SPD-Generalsekretärin