Wir entlasten Kommunen

Verantwortlich: Katrin Münch
Abteilungsleiterin Kommunikation
SPD Parteivorstand
Wilhelmstraße 141
10963 Berlin
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parteivorstand@spd.de

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

wir sorgen dafür, dass Städte und Gemeinden ihr wichztigen Aufgaben erfüllen können. Es bgeht um gute Strassen, um Busse, schnelles Internet, bessere Kinderbetreuung. Es geht auch um Bibliotheken, Schwimmbäder, regionale Wirtschaftsförderung für gute Arbeitsplätze, Städtebau und vieles mehr. Das alles müssen Kommunen leisten, damit das Leben vor Ort lebenswert ist - und bleibt. Und sie müssen sich um die Flüchtlinge kümmern, Unterkünfte einrichten. Für vieles hat in den letzten Jahren das Geld gefehlt.

Die SPD konnte jetzt durchsetzen, dass die Städte und Gemeinden 5 Milliarden Euro zusätzlich für Investitionen bekommen. Das hat das Bundeskabinett am Mitwoch entschieden. Zusammen mit anderen Lösungen, die wir schon erarbeitet hatten, werden die Kommunen nun um insgesamt 25 Milliarden Euro bis 2018 entlastet. Das ist das größte Paket seit vielen Jahrzehnten. Mehr Informationen findet Ihr/finden Sie im Flugblat, welches als Download hier zur Verfügung steht:

Außerdem konnten wir auch das Wohngeld erhöhen. Das heißt: mehr Geld für rund 870.000 Haushalte. Dafür hat Barbara Hendricks gesorgt. Durchschnittlich wird nun das Wohngeld für einen Zwei-Personen-Haushalt von 112 auf 186 Euro im Monat steigen.

Herzliche Grüße

Yasmin Fahimi, SPD-Generalsekretärin